Tap to unmute
PAUKENSCHLAG FÜR PUTIN: Helle Aufregung im Kreml - Haftbefehl gegen einen Herrscher gab es noch nie
Embed
- Published on Mar 17, 2023 veröffentlicht
- WELT Korrespondent Christoph Wanner in Moskau ordnet für Euch die Reaktionen in Russland auf den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gegen Wladimir Putin ein.
Paukenschlag in Den Haag. Der Internationale Strafgerichtshof hat wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen. Putin sei mutmaßlich verantwortlich für die Deportation ukrainischer Kinder aus besetzten Gebieten nach Russland, teilte das Gericht am Freitag mit. Unmittelbare Auswirkungen dürfte die Maßnahme nicht haben, aber einen Haftbefehl gegen einen derart mächtigen amtierenden Staatschef wie Putin hat es bisher noch nie gegeben.
Russland erkennt das Gericht nicht an - der Kreml bezeichnete den Haftbefehl gegen Putin als rechtlich nichtig. «Allein die Formulierung der Frage halten wir für unverschämt und inakzeptabel», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. «Entsprechend sind Entscheidungen dieser Art für Russland vom rechtlichen Standpunkt unbedeutend.»
Dennoch schränkt ein solcher internationaler Haftbefehl Putins Bewegungsfreiheit weiter ein. Sobald er in ein Land reist, das den Grundlagenvertrag des Gerichts ratifiziert hat, droht ihm die Festnahme. Denn alle Vertragsstaaten sind verpflichtet, die Haftbefehle auszuführen.
Haftbefehl auch gegen Russlands Beauftragte für Kinderrechte
Das Gericht in Den Haag erließ nicht nur gegen Putin einen Haftbefehl, sondern auch gegen Maria Lwowa-Belowa, die russische Beauftragte für Kinderrechte. Auch ihr werden Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit der Deportation und Zwangsadoptionen ukrainischer Kinder nach Russland zur Last gelegt. Putin soll als Befehlshaber zur Verantwortung gerufen werden. Er habe seine zivilen oder militärische Untergebenen unzureichend kontrolliert, wird der Verdacht begründet. Der genaue Text der Haftbefehle wird nicht veröffentlicht, um Opfer und Zeugen zu schützen, wie das Gericht mitteilte.
Bericht des UN-Menschenrechtsrats mit schweren Vorwürfen gegen Moskau
Erst am Donnerstag hatte eine Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats Russland zahlreiche Kriegsverbrechen vorgeworfen. Dazu zählten vorsätzliche Tötungen, Angriffe auf Zivilisten, rechtswidrige Gefangenschaft, Vergewaltigung und erzwungene Abschiebungen von Kindern, stand in dem in Genf vorgelegten Bericht. Darüber hinaus könnten die Angriffswellen der russischen Streitkräfte auf die Energieinfrastruktur der Ukraine und der Einsatz von Folter Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.
#russland #putin #weltnachrichtensender
Abonniere den WELT Clip-Share Channel bit.ly/WeltVideoTVabo
WELT DOKUS Channel / weltdoku
WELT Podcast Channel / weltpodcast
Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel / dienetzreporter
Der WELT Nachrichten-Livestream bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram bit.ly/2X1M7Hk
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2023 erstellt
![INSANE DEBUFFER! Best Silver Wolf Guide & Build [Best Relics, Light Cones, and Teams] - Honkai](http://i.ytimg.com/vi/u3YVMh_Bb9o/mqdefault.jpg)
